Verfahrensbezogene Vorkehrungen sind alle notwendigen und angemessenen Änderungen und Anpassungen, die eine Person braucht, um „Zugang zum Recht“ erhalten zu können. Unter nämlichem Titel gewährt Art 13 Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen Assistenz und Unterstützung, um den Anspruch auf gleichberechtigten Zugang zum Recht barrierefrei zu gestalten. Allein: Diese Bestimmung scheint weithin unbekannt zu sein. In diesem Beitrag erfolgt eine Einordnung innerhalb der Konvention, sowie im größeren Rahmen menschenrechtlicher Verpflichtungen.

interdisziplinäre Zeitschrift für Familienrecht: https://www.lindeverlag.at/zeitschrift/ifamz-3/zpe/inhalt/ZPE006_14.pdf

Die Erweiterung des Grundrechtskatalogs ist in Österreich bereits mehrfach erwogen worden. Aus Anlass des 100. Jahr Jubiläums des Bundesverfassungsgesetzes und in Reaktion auf die Pläne der Bundesregierung eine Erweiterung zu erarbeiten, hat die Armutskonferenz einen Entwurf basierend auf den Arbeiten des Verfassungskonvents, der EU-Grundrechtscharta und Entwicklungen im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen vorgelegt.

Artikel in: Journal für Rechtspolitik, 2020 (28), 189 „Mit deutlichem Abstand zu ‚unmenschlicher und erniedrigender Behandlung: Plädoyer für den Ausbau des Grundrechtskatalogs https://elibrary.verlagoesterreich.at/journal/jrp/28/4